Deutschland und China: eine erfolgreiche Partnerschaft   (RegierungOnline, 11.11.2005) Der chinesische Staatspräsidenten Hu Jintao weilt für vier Tage in Deutschland. Mit Bundeskanzler Gerhard Schröder wird er am Freitag über die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit beider Länder sprechen und den Grundstein für ein chinesisches Kulturzentrum in Berlin legen. Deutsche Unternehmen unterzeichneten mit chinesischen Partnern bereits Geschäftsverträge in Höhe von rund einer Milliarde Euro. Hu besucht Deutschland auf Einladung von Bundespräsident Horst Köhler vom 10. bis 13. November. In den zurückliegenden Jahren haben sich die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und China auf allen Feldern außerordentlich positiv entwickelt. China sieht in Deutschland heute den nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch wichtigsten Partnern in Europa. Fortsetzung einer erfolgreichen Partnerschaft Davon zeugt nicht zuletzt der rege Besuchsaustausch beider Länder: Der damalige Vizepräsident und heutige Präsident der Volksrepublik China Hu Jintao reiste bereits im November 2001 zu einem mehrtägigen offiziellen Besuch nach Deutschland. Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao besuchte die Bundesrepublik im Main 2004. Bundeskanzler Gerhard Schröders Reise nach China im Dezember vergangenen Jahres war bereits sein sechster Besuch in der Volksrepublik. Enge Wirtschaftsbeziehungen Auch die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen haben sich zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. Im vergangenen Jahr erhöhte sich das Wachstum des bilateralen Handelsvolumens um 21 Prozent auf 53,5 Milliarden Euro. Die Exporte aus Deutschland nahmen um 15 Prozent auf 21 Milliarden Euro zu, die Importe aus China erhöhten sich um 26 Prozent auf 32,5 Milliarden Euro. China ist für Deutschland mittlerweile der wichtigste Handelspartner im asiatisch-pazifischen Raum. Deutschland ist mit Abstand Chinas größter europäischer Handelspartner. Seit 1998 hat sich das bilaterale Handelsvolumen verdreifacht. Deutsche Unternehmen verkaufen hauptsächlich Maschinen und Anlagen sowie elektrotechnische Produkte und Spezialgeräte, ferner Kraftfahrzeuge nach China. Deutschland importiert vor allem elektrotechnische Erzeugnisse, Textilien, Bekleidung sowie ebenfalls Maschinen und Anlagen Mit Investitionen von rund 1 Milliarde US-Dollar waren deutsche Unternehmen die größten europäischen Investoren in China. Deutsche Unternehmen haben bis Mitte 2004 Direktinvestitionen in China in Höhe von rund 9,8 Milliarden Dollar getätigt. Zu dieser Summe kommen reinvestierte Gewinne hinzu. Die Investitionen fließen neben dem Bereich der chemischen Industrie vor allem und schon traditionell in die Sektoren des Automobilbaus sowie des Maschinen- und Anlagenbaus. Mit zunehmender Berechenbarkeit der Investitionsbedingungen in China hat sich dabei in den vergangenen Jahren insbesondere der deutsche Mittelstand verstärkt in China engagiert. Im Dezember 2003 wurde ein Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen unterzeichnet. Intensive technologische und wissenschaftliche Zusammenarbeit Besondere Symbolkraft für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit bei Spitzentechnologien hat das Transrapid-Projekt. Der Hochgeschwindigkeitszug, der Shanghai mit dem 30 Kilometer entfernten Flughafen Pudong verbindet, absolvierte am 31. Dezember 2002 im Beisein von Bundeskanzler Schröder seine Eröfnungsfahrt. Die Bundesregierung hat das Pilotprojekt in Shanghai mit 100 Millionen Euro bezuschusst und weitere 500 Millionen Euro mit Hermes-Bürgschaften abgesichert. Der Lieferwert des deutschen Konsortiums aus Siemens und Thyssen-Krupp beläuft sich insgesamt auf rund 760 Millionen Euro. Auch die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit hat sich in den vergangenen Jahren deutlich intensiviert. Nahezu alle bedeutenden Forschungseinrichtungen, zahlreiche Universitäten und bei vielen Projekten auch industrielle Partner sind auf beiden Seiten in die Zusammenarbeit einbezogen. Die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) und die Chinesische Akademie der Wissenschaften (CAS) haben im Mai 2004 den 30. Jahrestag ihrer intensiven und erfolgreichen Zusammenarbeit gefeiert und beschlossen, ein Max-Planck-Institut für "Computational Biology" in Shanghai zu gründen. Die Fraunhofer Gesellschaft (FhG) und die Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF) haben Repräsentanzen in Peking eröffnet. Weiterentwicklung des Dialogs über Rechtsstaat, Menschenrechte und Kultur Wichtiges Element der Beziehungen zu China ist der bilaterale Rechtsstaatsdialog. Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres bilateralen Menschenrechtsdialogs wiederholt deutlich gemacht, dass nachprüfbare Fortschritte in den Bereichen Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein wichtiger Bestandteil für die weitere Intensivierung der Beziehungen zwischen China und Deutschland bleiben. Der umfassende deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog geht auf eine Vereinbarung von Bundeskanzler Schröder und Ministerpräsident Zhu Rongji während während eines China-Besuchs des Kanzlers im November 1999 zurück. Ausgehend von der Unteilbarkeit des Rechtsstaates sollen Reformen in der Volksrepublik China begleitet und ein gemeinsamer Beitrag zur Durchsetzung von rechtsstaatlichem Denken und Menschenrechten geleistet werden. Seit dem Sommer 2000 werden im Rahmen von Zweijahresprogrammen gemeinsame Projekte durchgeführt. Deutsch-Chinesisches Dialogforum Mit der Gründung eines Deutsch-Chinesischen Dialogforums, dessen erste Veranstaltung am 11. November im Rahmen des Staatsbesuches stattfinden wird, wollen beide Seiten zukünftig Vertreter der Zivilgesellschaft aktiver in die Ausgestaltung der bilateralen Beziehungen einbeziehen. Diese Initiative geht auf eine Vereinbarung von Bundeskanzler Schröder mit Ministerpräsident Wen Jiabao vom Mai 2004 zurück. Wie breit das Fundament der deutsch-chinesischen Beziehungen ist, wird auch an der ebenfalls für dem 11. November geplanten Grundsteinlegung für das neue chinesische Kulturinstitut in Berlin deutlich. Gerade der kulturelle und insbesondere der akademische Austausch hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt.