Der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag seinen offiziellen China-Besuch beendet. Während seines zweitägigen Aufenthaltes wurde der Bundesaußenminister in Beijing sowohl vom chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao als auch vom Ministerpräsidenten Wen Jiabao empfangen. Mit dem chinesischen Außenminister Li Zhaoxing erörterte er in einem tiefgehenden Gespräch die bilateralen Beziehungen sowie internationale Fragen.

Wenn man an die Beziehungen zwischen China und Deutschland denkt, fallen einem sofort die engen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern ein. Die chinesische Volkswirtschaft hat durch ihren steilen Aufschwung in den vergangenen Jahren ein deutlich größeres Gewicht in der Weltwirtschaft bekommen. Auch die chinesisch-deutschen Wirtschaftsbeziehungen haben von diesem Aufschwung profitiert. Das große Gewicht Chinas im wirtschaftlichen Bereich müsse sich auch in politischen und strategischen Bereichen widerspiegeln, meinte Steinmeier während seines Besuchs in China. Er plädierte dafür, die strategische Partnerschaft zwischen China und Deutschland weiter zu vertiefen. Diese Ansicht teilte der chinesische Außenminister Li Zhaoxing. Auf einer Pressekonferenz nach einem Gespräch mit Steinmeier sagte Li am Mittwoch in Beijing:

"Die chinesische Regierung legt großen Wert auf die Beziehungen mit Deutschland und räumt ihnen hohe Priorität in ihrer Außenpolitik ein. In politischen Fragen haben wir ein gutes Verhältnis, und die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen beider Länder entwickeln sich sehr schnell. Zudem besteht eine erfolgreiche Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung und Gesellschaft. Wir reden aber auch über soziale Probleme in unseren Ländern und tauschen dazu unsere Meinungen aus."

Ferner äußerte er die Hoffnung auf eine Fortsetzung der regelmäßigen bilateralen Kontakte durch die gegenseitigen Besuche von Spitzenpolitikern beider Länder. So freue er sich bereits auf einen Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesem Jahr.

Bei ihrem Gespräch stimmten beide Außenminister darin überein, dass im Rahmen eines strategischen Dialogs prinzipiell alle Fragen offen zur Sprache kommen sollen, darunter auch Fragen der Menschrechte und des Schutzes der geistigen Eigentumsrechte.

Bei den Gesprächen zwischen dem deutschen Bundesaußenminister und chinesischen Spitzenpolitikern ging es nicht nur um die bilateralen Beziehungen, sondern auch um internationale Probleme. Steinmeier nahm trotz seines vollen Terminplans auch an einem Symposium unter dem Motto "Deutschlands und Chinas gemeinsame Verantwortung in der internationalen Politik" in Beijing teil. In einer Rede vor den Teilnehmern hob er die aktiven Bemühungen und die wichtige Rolle Chinas in internationalen Angelegenheiten hervor:

"Der deutsche Außenminister freut sich darüber, dass es Signale gibt, dass China bereit ist, globale Verantwortung zu übernehmen. Und dieses Gespür war in den letzten Monaten deutlich zu spüren. Ich will nicht nur erinnern an die aktive Rolle, die China in den Sechs-Parteien-Gesprächen über Nordkorea übernommen hat. China hat beim Eintreten in diese Gespräche gesehen und akzeptiert, dass ohne eine aktive Diplomatie dieses Landes Lösungen hier in der Region, in Ostasien, für solche Fragen nicht zu finden sind. Ich stelle Chinas Bereitschaft, globale Verantwortung zu übernehmen, auch bei der Verhandlung der iranischen Nuklearfrage fest. Wir sehen, dass China uns während des Verhandlungsprozesses unter dem Dach der europäischen Drei - Deutschland, Frankreich, Großbritannien - gestützt hat. Aber was wichtiger ist: als dieses Gespräch in eine Krise geriet, war China bereit, in den Londoner Sechs-Parteien-Gesprächen eine gemeinsame Verständigung mitzutragen, die uns letztendlich eine Lösung im Gouverneursrat der internationalen Aufsichtsbehörde zustande bringen lassen hat."

Ferner würdigte Steinmeier die Bemühungen Chinas um die Förderung der regionalen Zusammenarbeit, der Vertrauensbildung im ostasiatischen Raum sowie den Wiederaufbau in Afghanistan. Dabei äußerte er die Hoffnung, dass China als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates und als bevölkerungsreichstes Land der Welt noch mehr Verantwortung auf der Weltbühne tragen wird. In diesem Sinne werde Deutschland seine Beziehungen zu China zum Nutzen für beide Seiten weiter ausbauen, sagte der deutsche Bundesminister weiter. Dieser Meinung schoss sich der chinesische Außenminister an:

"Wir wollen uns mit der deutschen Seite gemeinsam bemühen, die auf gutem Fundament stehende strategische Partnerschaft mit Deutschland weiter zu entwickeln. Dies wird nicht nur den Völkern beider Länder dienen, sondern auch Frieden, Stabilität und gemeinsamer Entwicklung in der Welt."

(CRI, 24. Februar 2006)