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Auf der Eröffnung der 5. Tagung des 10. Nationalen
Volkskongresses, die heute Vormittag in der Großen Halle des Volkes in Beijing
stattgefunden hat, legte Ministerpräsident
Wen Jiabao den Tätigkeitsbericht der
Regierung vor. Als grundlegende Prinzipien und Aufgaben
der Regierungsarbeit formulierte Wen folgende Punkte: Sich von der
Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" leiten
zu lassen, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept allseitig in die Tat
umzusetzen, den Aufbau einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft zu
beschleunigen, alle Leitprinzipien und politischen Richtlinien, die nach dem
XVI. Parteitag erlassen wurden, gewissenhaft umzusetzen. Die makroökonomische
Steuerung soll weiter intensiviert und verbessert, die Wirtschaftsstruktur
angepasst und der Wachstumsmodus geändert werden. Ressourceneinsparung und
Umweltschutz müssten energisch verstärkt, die Reform und Öffnung nach außen und
selbstständige Innovationen mit aller Kraft vorangebracht werden. Die
Entwicklung der Gesellschaft müsse gefördert und Probleme des Volkes in Bezug
auf Lebenshaltung gelöst, sowie der sozialistische wirtschaftliche, politische,
kulturelle und soziale Aufbau allseitig vorangetrieben werden, um eine gute
Atmosphäre und gute Bedingungen für die Einberufung des XVII. Parteitags zu
schaffen.
Weiter teilte Wen mit, dass unter Berücksichtigung aller Faktoren
die Hauptziele der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in
diesem Jahr folgende seien:
Auf der Grundlage der Strukturoptimierung, der Effizienzerhöhung,
der Verbrauchssenkung und des Umweltschutzes soll das Bruttoinlandsprodukt um
etwa 8 Prozent steigen;
die Zahl der neuen Beschäftigten in den Städten soll um
mindestens 9 Millionen anwachsen, die Rate der registrierten Arbeitslosen in den
Städten soll bei höchstens 4,6 Prozent gehalten werden;
das Gesamtniveau der Preise soll im Großen und Ganzen stabil
bleiben, die Wachstumsrate der Endverbraucherpreise soll bei höchstens 3 Prozent
gehalten werden;
das Ungleichgewicht der internationalen Zahlungsbilanz soll
verbessert werden.
Wen Jiabao betonte, administrativ handle es sich darum, alle
politischen Richtlinien und Maßnahmen der Zentralregierung gewissenhaft in die
Tat umzusetzen, die ausführende Fähigkeit zu erhöhen und alle politischen
Entscheidungen und Anordnung buchstabengetreu durchzusetzen.
Bei der Intensivierung der makroökonomischen Steuerung liege der
Schwerpunkt darin, den Umfang der Anlageinvestitionen und der Kreditvergabe zu
kontrollieren, sowie bei der Optimierung der Wirtschaftsstruktur das
Gleichgewicht zwischen Gesamtangebot und Gesamtnachfrage zu beachten.
Die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums müsse mit
allen Mitteln erhöht werden.
Der Entwicklung der Gesellschaft und der Verbesserung der
Lebensbedingungen des Volkes ist noch größere Aufmerksamkeit zu schenken.
Alle Arbeiten sollten mit der Reform und Öffnung als Triebkraft
vorangetrieben werden.
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